Das Internetrecht befasst sich mit allen juristischen Problemen, die aus der Verwendung des Internets resultieren. Es stellt kein eigenes Rechtsgebiet dar, sondern stellt eine Querschnittmaterie aus verschiedenen Rechtsgebieten dar.

Das Internetrecht setzt sich aus einer Vielzahl unterschiedlicher Rechtsgebiete zusammen.

Zivilrecht (BGB)

Abschluss von verschiedenen Vertragstypen (v. a. Kaufvertrag) im Internet, Beachtung der Fernabsatzregelungen

 

Zivilprozessrecht

Die deutsche Zivilprozessordnung regelt das gerichtliche Verfahren in Zivilprozessen. Es regelt wie das Verfahren abläuft. Wie also ein Verfahren in dem es um die Wirksamkeit eines im Internet geschlossenen Vertrages abläuft.

Internationales Zivilverfahrensrecht (IZVR)

Das Internationale Zivilverfahrensrecht (IZVR) gehört zum nationalen Zivilverfahrensrecht.

Es regelt die Zuständigkeit der Gerichte und die Verfahrensgrundsätze bei Fällen von Verfahren mit Auslandsbeziehung sowie der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen.

Strafrecht

Im Bereich des Internetrechts sind vor allem Delikte wie Beleidigung, Volksverhetzung, Pornographie, Cracker, Viren und Trojaner angriffe relevante Bereiche.

Strafprozessrecht

Das deutsche Strafprozessrecht regelt das gerichtliche Verfahren in Strafprozessen. Es regelt wie das Verfahren abläuft.

Telemediengesetz

Das Telemediengesetz (TMG) ist das zentrale Gesetz des Internetrechts. Es regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die sogenannten Telemedien.

Zu den Telemedien gehören beispielsweise:

·         private Websites

·         private Blogs

·         Suchmaschinen

·         Webmail-Dienste

·         Webportale

·         Webshops

·         Online-Auktionshäuser

·         Informationsdienste (z. B. zu Wetter, Verkehrshinweisen)

·         Podcasts

·         Chatrooms

·         Dating-Communitys

Das TMG enthält unter anderem Vorschriften

  • zur Impressumspflicht
  • zur Bekämpfung von Spam mittels Transparenzbestimmungen
  • zur Haftung für gesetzeswidrige Inhalte
  • zum Datenschutz
  • zur Herausgabe von Daten
  • zum Providerprivileg

 

Telekommunikationsrecht

Dieses Gesetz regelt Regulierung, Zugang und vor allem das Entgelt

Internationales Privatrecht (IPR)

Das internationale Privatrecht umfasst die Gesamtheit der Rechtssätze des nationalen Rechts, die festlegen, welche von mehreren möglichen internationalen Privatrechtsordnungen in einem Kollisionsfall angewandt wird. Dies ist immer dann der Fall, wenn es um grenzüberschreitende Verträge oder Rechtsverletzungen geht. Also auch immer dann, wenn zum Beispiel Anbieter oder Kunden im Ausland sitzen. Auch bei der Nutzung ausländischer Server kann dieses Rechtsgebiet zum Tragen kommen.

Rundfunkrecht

Das Rundfunkrecht hat vor allem Auswirkung auf die Gebühren für Geräte mit denen theoretisch Radio und/oder Fernsehen empfangen kann, die also gesetzliche Rundfunkempfangsgeräte sind. Hierzu fallen vor allem neben Fernsehapparaten und Radiogeräten Computer, Handy und PDA.

Datenschutzrecht

Das Bundesdatenschutzgesetz verfolgt den Zweck, den Einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird. Dies hat Auswirkungen auf den Bereich des gesamten ECommerce. So resultieren daraus zahlreiche Information und Belehrungspflichten. Weitere Bereiche sind zum Beispiel der Bereich der Vorratsdatenspeicherung. Auch die Notwendigkeit einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen, ist Ausfluss dieser Regelungen.

Namens und Markenrecht

 Hierzu gehört auch das Domainrecht. Probleme im Zusammenhang mit der Registrierung der verschiedenen Top Level Domains wie etwa .de, .com.

Urheberrecht

Urheberrechtsverletzungen z. B. durch Filesharing,.

 

Wettbewerbsrecht

 Durch das Wettbewerbsrecht soll der Markt vor unlauterem Wettbewerb geschützt werden. Besonders relevant ist in diesem Zusammenhang die Abmahnung. Verstößt man gegen Wettbewerbsrechtliche Regelungen, kann es teuer werden, denn ein Wettbewerber kann einen dann Abmahnen, was mit nicht unerheblichen Kosten verbunden ist.

 

Medienrecht

Werden im Internet Angebote mit überwiegend journalistisch redaktionellen

Anteilen gemacht, so unterliegen sie den normalen rechtliche Regelungen und Bindungen, insbesondere den Sorgfaltspflichten. Besonderes Gewicht hat dabei der Schutz von Kindern und Jugendlichen (Jugendmedienschutz)

Hierbei unterliegt ein Fall mehreren rechtlichen Normierungen.

Negative Äußerungen über einen Wettbewerber unterliegen in aller Regel dem Wettbewerbsrecht. Es kann aber auch bereits die Grenze der Strafbarkeit überschritten sein.

 

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