Was regelt das Umweltrecht?

Das Umweltrecht ist ein Rechtsgebiet mit überragender praktischer Bedeutung.

Das Umweltrecht umfasst alle Normen, die dem Umweltschutz dienen. Der Kernbereich des Umweltrechts besteht aus Anlagen-, Umweltmedien- und stoffbezogenen Schutzgesetzen (Immissionsschutzrecht, Wasserrecht, Bodenschutzrecht, Abfallrecht, Chemikalienrecht)

Bedeutung des Umweltrechts für Bürger

Jeder Bürger wird täglich mit Fragen des Umweltrechts konfrontiert.

Das fängt bei der Mülltrennung an (was darf in die Biotonne), geht über die Frage, ob die Discounter A erworbene Kunststoffflasche auch bei Discounter B zurückgegeben werden kann und endet noch lange nicht bei der Frage, ob man Gartenabfälle verbrennen darf.

Bedeutung des Umweltrechts für Firmen

Für Firmen und Unternehmen, grade des produzierenden Gewerbes ist Umweltrecht existenziell wichtig. Ohne ein Umweltrechtliches Genehmigungsverfahren dürfen sie meist gar nicht erst die Anlagen errichten. Umweltrechtliche Belange sind sowohl im Anlagenbau als auch beim normalen Baurecht zu beachten. Auch der Einzelhändler, der zum Beispiel mit Computerteilen handelt, hat eine Vielzahl von Umweltrechtlichen Regeln zu beachten.

Zunehmend werden Umweltschutzregelungen auch im Fachrecht (zum Beispiel im Energierecht, Landwirtschaftsrecht, Verkehrsrecht, Bergrecht, Bau- und Planungsrecht) integriert, deren ursprünglicher Regelungszweck nicht der Umweltschutz ist, so dass es kaum noch einen Bereich gibt, indem die umweltrechtlichen Regeln keine Rolle spielen.

Das Umweltrecht ist ein Bereich, der nur von wenigen Anwälten bearbeitet wird, weil es ein sehr spezielles Thema ist, und es sich nicht um ein geschlossenes juristisches System handelt, sondern es speist sich aus einer Vielzahl von Quellen des nationalen Rechts sowie des Völker- und Europarechts.

Innerhalb dieser Gebiete verzweigen sich die Rechtsquellen weiter. Es ist ein Gewirr aus zahllosen Vorschriften. Diese sind zudem mit anderen Gebieten des Verwaltungsrechts, etwa dem Baurecht oder dem Verwaltungsverfahrens- und -Prozessrecht verzahnt.

Insbesondere im nationalen und europäischen Umweltrecht widersprechen sich die Rechtsquellen in der Auslegung durch die nationalen und europäischen Gerichte nicht selten.

Das Umweltrecht ist eine Materie die sich „querbeet“ durch alle Rechtsgebiete schlängelt hinzu kommt noch, dass grade das Umweltrecht einen sehr starken Technikbezug aufweist und naturwissenschaftlich technische Kenntnisse im Jura Studium kaum eine Rolle spielen.

Daher gibt es nur wenige Anwälte, die in beiden Welten zuhause sind und juristische Kenntnisse mit technischem Wissen zu verbinden vermögen.

Häufige Fragestellungen

Als anwaltliche Dienstleistung kommen dabei unter anderem in Betracht:

• Abfallmanagement

• Environmental Compliance

• Genehmigungs- und Vertragsanalyse

• Genehmigungsmanagement

• Entsorgungsverträge

• Prozessführung

• Subventionen und EU Beihilfen

• Umweltstraftaten und Ordnungswidrigkeiten

• Vertragsrecht (AGB und individuell)

• Abfallwirtschaftsrecht

• Bergrecht

• Bodenschutz/Altlastenrecht

• EU Umweltrecht

• Gefahrgutrecht

• Gefahrstoffrecht

• Genehmigungsrecht

• Immissionsschutzrecht

• Kreislaufwirtschaftsrecht

• Naturschutzrecht

• Recht der Produktverantwortung

• Stoffrecht (REACH)

• Umwelthaftungsrecht

• Umweltinformationsrecht

• Umweltschadensrecht

• Umweltversicherungsrecht

• Verpackungsrecht

• Wasser und Abwasserrecht

• Durchführung von Verfahren zur Erlangung von General- und Spezialbetriebsanlagengenehmigungen

• „Abwehrverfahren“ im Zuge von Betriebsgenehmigungen

• Verfahren zur Feststellung von Gesundheitsgefährdungen oder Gesundheitsbelästigungen im Zuge von Betriebsanlagengenehmigungen

Gesetzestexte:

Abwasserabgabengesetz

Bundes-Bodenschutzgesetz

Bundesnaturschutzgesetz

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Die Darstellung der Rechtsgebiete erfolgt aus rein informativen Gründen. Der Beitrag dient dazu die Leser über die Grundstrukturen des Rechts und einzelne Rechtsgebiete zu informieren.

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